Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anmeldung
Die AGB sind auf der Homepage von DONOMED einzusehen und werden durch die Anmeldung akzeptiert.
Die Mindestteilnehmerzahl eines Erste Hilfe Kurses für Firmen beträgt 12 Personen.
2. Zahlungsbedingungen
Sollte das Abrechnungsformular der Berufsgenossenschaften nicht bis spätestens 2 Wochen nach Lehrgangsende DONOMED vorliegen, werden dem entsendenden Unternehmen die Kosten in Rechnung gestellt.
Sollte eine Berufsgenossenschaft bzw. eine Unfallkasse die Übernahme der Kosten verweigern, so wird dem Unternehmen des/der betrieblichen Ersthelfer/s die Kosten in Rechnung gestellt.
Für Unternehmen, die nicht über eine Berufsgenossenschaft bzw. Unfallkasse abrechnen, wird eine Rechnung erstellt.
3. Teilnahmebescheinigungen
Eine Teilnahmebescheinigung wird ausgestellt, wenn im Lehrgang alle Unterrichtsthemen abgehandelt worden sind und die Lehrgangsgebühr entrichtet wurde bzw. ein komplett ausgefülltes Abrechnungsformular der Berufsgenossenschaften im Original vorliegt.
Ersatz-Teilnahmebescheinigungen werden gegen eine Gebühr ausgegeben.
4. Inhouse-Lehrgänge
Die Mindestteilnehmerzahl für Inhouse-Seminare (Abrechnung über die BG/UK) beträgt 12 Teilnehmer.
Wird die Mindestteilnehmerzahl unterschritten, wird dem Auftraggeber die Differenz zur fehlenden Teilnehmerzahl (derzeit 47,80 Euro pro Teilnehmer) in Rechnung gestellt.
Seitens des Auftraggebers müssen geeignete Lehrgangsräume gestellt werden. Der Raum muss mindestens eine Grundfläche von 50 qm haben, gut beleuchtet sein und die Möglichkeit bieten die Lehrgangsteilnehmer theoretisch und praktisch zu schulen. Stromquellen müssen vorhanden sein.
Stellt der Lehrgangsleiter beim Eintreffen am Schulungsort fest, dass der zur Verfügung gestellte Raum die genannten Vorgaben gemäß BGB 948 nicht erfüllt, so isst er dazu berechtigt, die Schulung abzusagen. Dies wird wie eine Stornierung betrachtet, es gelten dann die Reglungen unter Punkt 5. sinngemäß.
5. Stornierungen
Bis spätestens 14 Tage vor Kursbeginn kann jederzeit ein unentgeltlicher Rücktritt erfolgen.
Bis 3 Tage vor Kursbeginn fallen bei Stornierungen generell Kosten von 50% der Kursgebühr an.
Unter 3 Tagen vor Kursbeginn fallen bei Stornierungen generell Kosten von 100% der Kursgebühr an.
Als Berechnungsgrundlage für stornierte Inhouse- und Unternehmens-Lehrgänge dient die angemeldete Teilnehmerzahl.
6. Kursabsage durch DONOMED
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, aus Gründen höherer Gewalt oder plötzlicher Erkrankung des Ausbilders, kann ein Lehrgang durch DONOMED abgesagt werden. Es wird anschließend zeitnah ein Ersatztermin angeboten werden. Darüber hinausgehende Rechtsansprüche bestehen nicht.
7. Haftung
Die Teilnehmer*innen haften für Schäden am Eigentum von DONOMED, die fahrlässig verursacht werden.
8. Nebenabreden
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
9. Datenschutz
Es erfolgt die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz. Die Daten werden ausschließlich für innerbetriebliche Zwecke verwendet. Dem Datenschutz wird entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen Rechnung getragen.
10. Sonstiges
Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Senftenberg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so behalten die übrigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen und im Falle fehlender Regelungen, ist eine angemessene Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck beider Parteien am ehesten entspricht.